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notkerbakker Proud member of the EAC
Anmeldungsdatum: 16.07.2003 Beiträge: 1474
Wohnort: Rheinland
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(#68335) Verfasst am: 27.12.2003, 20:25 Titel: Kopftuch II |
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Der andere thread zum Kopftuchurteil ist ja schon ziemlich voll.
Deswegen erlaube ich mir mal einen neuen aufzumachen, als Fortsetzung.
Und einen Anlaß gibt es hierfür auch, und zwar von, für mich, überraschender Seite. Johannes Rau, von dem ich eigentlich sonst irgendwas zwischen null und nichts halte, gab ein Interview mit mE vergleichsweise klaren Worten zur richtigen Zeit.
Rau hat folgendes geschrieben: | ]Ich bin aber der Meinung, wenn das Kopftuch als Glaubensbekenntnis, als missionarische Textile, gilt, dann muss das genauso gelten für die Mönchkutte, für den Kruzifixus. |
Rau hat folgendes geschrieben: | Die öffentliche Schule muss für jeden zumutbar sein, ob er Christ, Heide, Agnostiker, Muslim oder Jude ist. Und es darf nicht durch religiöse Symbole, die der Lehrer mit sich trägt, eine gewisser Vorrang oder Vormachtstellung gesucht werden. |
_________________ "[Die Kirchen versuchen] ... das, was sie an unmittelbarem Einfluß auf die moderne Gesellschaft verloren haben, mittelbar durch staatskirchenrechtliche Institutionalisierung zurückzugewinnen" Der Staatsrechtler Konrad Hesse 1965.
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Babyface Altmeister
Anmeldungsdatum: 17.07.2003 Beiträge: 11518
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(#68386) Verfasst am: 27.12.2003, 23:29 Titel: |
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Ursprungsthread zu diesem Thema hier
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Graf Zahl untot
Anmeldungsdatum: 16.07.2003 Beiträge: 7040
Wohnort: Universum
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(#68813) Verfasst am: 29.12.2003, 19:21 Titel: |
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Zitat: | Union wirft Rau verbalen „Missgriff“ vor
Unionspolitiker haben Bundespräsident Johannes Rau wegen seiner Äußerungen im Kopftuchstreit heftig kritisiert. Rau hatte sich für die Gleichbehandlung aller Religionen ausgesprochen. [s. Notkerbakkers Beitrag oben]
[...]
Der für die Kirchen zuständige Berichterstatter der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Johannes Singhammer, sagte, anders als Frankreich und die USA sei Deutschland kein religionsneutrales Land. Die Bundesrepublik habe dem Christentum eine Sonderstellung eingeräumt. Das Kreuz im Klassenraum sei zudem ein Symbol für Frieden und Toleranz, das sich an alle Menschen richte. |
Hier der ganze Artikel.
_________________ 42
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Alzi registrierter User
Anmeldungsdatum: 22.07.2003 Beiträge: 2760
Wohnort: Oberfranken
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(#69186) Verfasst am: 31.12.2003, 02:55 Titel: |
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Die CSU (Edmund Stoiber und Kultusministerin Monika Hohlmeier - geborene Strauß) hat einen Dreh gefunden, wie man das Kopftuch in Bayerns Schulen verbieten kann, ohne die christlichen Sombole anzutasten, denn das Kopftuch ist jetzt kein religiöses, sondern plötzlich ein politisches (!) Symbol.
Und in Bayern ist natürlich das Tragen und zur Schau stellen von politischen Symbolen an Schulen, sowohl für Lehrer, als auch für Schüler untersagt.
Zitat: | Staatsregierung beschließt Änderung des Erziehungs- und Unterrichtsgesetzes: Kopftuchverbot im Unterricht für muslimische Lehrerinnen / Hohlmeier: Das Kopftuch als politisches Symbol steht in Widerspruch zu den Grundwerten der Verfassung |
Tja, die Bayern sind kreativ und lassen sich etwas einfallen, nur dumm, daß dann auch das Christenkreuz zum politischen Symbol mutiert: CSU - Christlich Soziale Union ...
Die Christen fühlen sich ja bereits verfolgt, wenn sie andere Religionen tolerieren müssen ...
_________________ Wer heilt hat recht!
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Heike J registrierter User
Anmeldungsdatum: 16.07.2003 Beiträge: 26284
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Heike J registrierter User
Anmeldungsdatum: 16.07.2003 Beiträge: 26284
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(#70464) Verfasst am: 04.01.2004, 13:32 Titel: |
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Rau geht in die Gegenoffensive
Für seine Äußerungen über Kopftücher im Unterricht hat Bundespräsident Rau massive Kritik der Kirchen und der Union einstecken müssen. Rau aber steht zu seiner Position - und hat sie nun konkretisiert.
http://www.spiegel.de/unispiegel/jobundberuf/0,1518,280429,00.html
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Sokrateer souverän
Anmeldungsdatum: 05.09.2003 Beiträge: 11649
Wohnort: Wien
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(#70938) Verfasst am: 05.01.2004, 15:31 Titel: |
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Dieser ältere Artikel vom August von Amir Taleri in der New York Post ist interessant.
Er meint, dass der Hijab, so wie wir ihn heute kennen, eine Erfindung aus den 70ern von den Fundamentalisten um Kohemeni war. Er wurde von der Kopfbedeckung katholischer Nonnen bzw. von Marienbildnissen abgeguckt.
http://www.benadorassociates.com/article/509
Die Behauptung er wäre ein politsches Symbol ist also nicht so abwegig, obwohl man das ganze nicht ausschließlich auf Politik reduzieren kann.
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step registriert
Anmeldungsdatum: 17.07.2003 Beiträge: 22767
Wohnort: Germering
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(#70971) Verfasst am: 05.01.2004, 16:09 Titel: |
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Sokrateer hat folgendes geschrieben: | Dieser ältere Artikel vom August von Amir Taleri in der New York Post ist interessant.
Er meint, dass der Hijab, so wie wir ihn heute kennen, eine Erfindung aus den 70ern von den Fundamentalisten um Kohemeni war. Er wurde von der Kopfbedeckung katholischer Nonnen bzw. von Marienbildnissen abgeguckt.
http://www.benadorassociates.com/article/509
Die Behauptung er wäre ein politsches Symbol ist also nicht so abwegig, obwohl man das ganze nicht ausschließlich auf Politik reduzieren kann. | Jede Religion mit langfristigem Absolutheitsanspruch muß sich auch als politische Kraft verstehen. Ein religiöses Symbol steht für den Inhalt der Religion und damit immer auch für politische Inhalte.
Wegen der vielen anderen Aspekte des Kopftuchs (Kultur, Sozialisation, Mode, Rollenbild ...) und seiner nach außen hin rein symbolischen Funktion halte ich es nach wie vor für die besser, die Dinge zu verbieten, die wir als wirklich gefährlich für die Kinder erachten. Wenn also ein Lehrer für die untergeordnete Stellung der Fau wirbt, oder für eine Partei oder Religion, oder wenn er nur nicht klargenug das Primat der freiheitlich - demokratischen Grundwerte vertritt, dann sollte ihm die Lehrerlaubnis entzogen werden.
gruß/step
_________________ Was ist der Sinn des Lebens? - Keiner, aber Leere ist Fülle für den, der sie sieht.
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Heike J registrierter User
Anmeldungsdatum: 16.07.2003 Beiträge: 26284
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(#72299) Verfasst am: 08.01.2004, 13:16 Titel: |
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Das Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZdK) sorgt sich zunehmend über die Kopftuch-Debatte.
Das Problem dürfe nicht mit einem generellen Ausschluss religiöser Symbole aus dem öffentlichen Dienst gelöst werden, erklärte das ZdK gestern. Man werde die Etablierung einer säkularen Kultur und einer religionslosen Gesellschaft per Gesetz nicht hinnehmen.
Westfalenpost
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frajo dauerhaft gesperrt
Anmeldungsdatum: 25.08.2003 Beiträge: 11440
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(#72443) Verfasst am: 08.01.2004, 19:28 Titel: |
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Heike Jackler hat folgendes geschrieben: | Das Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZdK) sorgt sich zunehmend über die Kopftuch-Debatte.
Das Problem dürfe nicht mit einem generellen Ausschluss religiöser Symbole aus dem öffentlichen Dienst gelöst werden, erklärte das ZdK gestern. Man werde die Etablierung einer säkularen Kultur und einer religionslosen Gesellschaft per Gesetz nicht hinnehmen. |
"man werde"..."nicht hinnehmen" - hört sich nach einem spannenden fight an.
welche waffen sie wohl wählen werden? aufkündigung der konkordate? exkommunikation der abgeordneten und richter? eine bannbulle gegen die deutsche regierung? muß joschka, der olivgrüne, dann auch seinen gang nach canossa antreten?
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Nordseekrabbe linker Autist
Anmeldungsdatum: 16.07.2003 Beiträge: 31152
Wohnort: Dresden
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(#73020) Verfasst am: 09.01.2004, 22:49 Titel: |
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Heike Jackler hat folgendes geschrieben: | Das Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZdK) sorgt sich zunehmend über die Kopftuch-Debatte.
Das Problem dürfe nicht mit einem generellen Ausschluss religiöser Symbole aus dem öffentlichen Dienst gelöst werden, erklärte das ZdK gestern. Man werde die Etablierung einer säkularen Kultur und einer religionslosen Gesellschaft per Gesetz nicht hinnehmen.
[url=http://www.westfalenpost.de/wp/wp.politik.volltext.php?id=998691&zulieferer=wp&rubrik=Welt&kategorie=POL®ion=National]Westfalenpost[/url] |
Nicht nur das ZdK... hier...
_________________ Autismus macht kein Urlaub.
"Seid unbequem. Seid Sand, nicht Öl im Getriebe der Welt." (Günter Eich)
"Sei Du selbst die Veränderung, die Du Dir für die Welt wünschst." (Mahatma Gandhi)
"Soldaten sind Mörder." (Kurt Tucholsky)
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Sermon panta rhei
Anmeldungsdatum: 16.07.2003 Beiträge: 18430
Wohnort: Sine Nomine
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(#73836) Verfasst am: 12.01.2004, 01:22 Titel: |
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Der Lehrer, das neutrale Wesen
Die niedersächsische Landesregierung nutzt den Kopftuchstreit, um Lehrern politische Meinungsäußerungen in den Klassen komplett zu verbieten. Aber Kreuz und Kippa sollen weiter in den Schulen erlaubt sein. GEW fürchtet Berufsverbote für Lehrer
Zitat: | Da unter das weit gefasste Gesetz auch das Kreuz fallen würde, sieht der Gesetzentwurf für christliche Symbole eine Art Ausnahmeerlaubnis vor: "Die Bekundung christlicher und abendländischer Bildungs- und Kulturwerte entspricht dem Bildungsauftrag der Schule." Da die jüdische Kippa ebenfalls zur abendländischen Tradition zählt, soll auch sie durch die Ausnahmebestimmung weiter in der Schule erlaubt sein.
Der ehemaligen Verfassungsrichter Jürgen Kühling, der sich mittlerweile im Bundesvorstand der Humanistischen Union für Bürgerrechte einsetzt, findet vor allem an den Begriff "abendländisch" anstößig. Kühling konstatiert im Gesetzestext einen "Kulturkampf" gegen die deutschen Muslime, die sich ja zweifellos zu einer morgenländischen Religion bekennen. Der ehemalige Verfassungsrichter glaubt zudem, dass der niedersächsische Entwurf dem Kopftuch-Urteil des Bundesverfassungsgerichts widerspricht. Karlsruhe habe den Landesgesetzgebern nur die Alternative gelassen, alle religiösen Symbole in den Schulen zu verbieten, oder Kreuz und Kopftuch gleichermaßen zuzulassen. Die in Niedersachsen geplante ungleiche Behandlung von Christentum und Islam hält Kühling daher "für verfassungswidrig". |
_________________ "Der Typ hat halt so seine Marotten" (Sermon über Sermon)
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Burkard Schulte-Vogelheim Gast
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(#73896) Verfasst am: 12.01.2004, 06:06 Titel: |
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frajo hat folgendes geschrieben: | [
welche waffen sie wohl wählen werden? aufkündigung der konkordate? exkommunikation der abgeordneten und richter? eine bannbulle gegen die deutsche regierung? muß joschka, der olivgrüne, dann auch seinen gang nach canossa antreten? |
den bekannten Psychoterror: Bücherverbrennung(!) in Düsseldorf 1959. Verbrannt wurden Werke von Grass, Miller, dos Passos u.a. Täter waren katholische Pfaffen die (mal wieder) die Jugend als Handlanger mißbrauchten. Anwesend ein gewisser Erich Kästner, der schon einmal Zeuge einer Bücherverbrennung war.
und wie war das mit den Infoständen der Kirche bei der Debatte um den 218? Wieder konnte man in den Innenstädten katholische Pfadfinder erleben, die von ihren Pfaffen mißbraucht, sich ereiferten und in Spiritus gelagerte Föten ausstellten.
Memmingen, noch bekannt? In diesem Stil werden wohl die Aktionen laufen.
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frajo dauerhaft gesperrt
Anmeldungsdatum: 25.08.2003 Beiträge: 11440
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(#73902) Verfasst am: 12.01.2004, 06:41 Titel: |
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Burkard Schulte-Vogelheim hat folgendes geschrieben: | frajo hat folgendes geschrieben: | welche waffen sie wohl wählen werden? aufkündigung der konkordate? exkommunikation der abgeordneten und richter? eine bannbulle gegen die deutsche regierung? muß joschka, der olivgrüne, dann auch seinen gang nach canossa antreten? |
den bekannten Psychoterror: Bücherverbrennung(!) in Düsseldorf 1959. Verbrannt wurden Werke von Grass, Miller, dos Passos u.a. Täter waren katholische Pfaffen die (mal wieder) die Jugend als Handlanger mißbrauchten. Anwesend ein gewisser Erich Kästner, der schon einmal Zeuge einer Bücherverbrennung war.
und wie war das mit den Infoständen der Kirche bei der Debatte um den 218? Wieder konnte man in den Innenstädten katholische Pfadfinder erleben, die von ihren Pfaffen mißbraucht, sich ereiferten und in Spiritus gelagerte Föten ausstellten.
Memmingen, noch bekannt? In diesem Stil werden wohl die Aktionen laufen. |
die gesellschaft heute ist nicht die von 1959. aktionen dieser art könnten sich als rohrkrepierer erweisen.
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Burkard Schulte-Vogelheim Gast
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(#73904) Verfasst am: 12.01.2004, 06:49 Titel: |
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frajo hat folgendes geschrieben: | die gesellschaft heute ist nicht die von 1959. aktionen dieser art könnten sich als rohrkrepierer erweisen. |
das ist zu hoffen. Allerdings, Memmingen ist noch nicht sooo lange her. Richtig allerdings ist auch, daß der Versuch eifernder Katholiken, Stoiber an der Spitze, für das Kreuz in den Klassenzimmern zu demonstrieren, gründlich in die Hose ging.
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notkerbakker Proud member of the EAC
Anmeldungsdatum: 16.07.2003 Beiträge: 1474
Wohnort: Rheinland
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(#74142) Verfasst am: 12.01.2004, 15:14 Titel: |
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Burkard Schulte-Vogelheim hat folgendes geschrieben: | frajo hat folgendes geschrieben: | die gesellschaft heute ist nicht die von 1959. aktionen dieser art könnten sich als rohrkrepierer erweisen. |
das ist zu hoffen. Allerdings, Memmingen ist noch nicht sooo lange her. Richtig allerdings ist auch, daß der Versuch eifernder Katholiken, Stoiber an der Spitze, für das Kreuz in den Klassenzimmern zu demonstrieren, gründlich in die Hose ging. |
Wieso ging das in die Hose?
Es wurde doch erreicht, dass das BVerfG-Urteil zum Kruzifix in Bayern Makulatur wurde (mE offener Verfassungsbruch). Schwuppsdiewupps war ein neues Gesetz konstruiert, welches das Urteil unterlief.
Und warum entscheidet das Verfassungsgericht in religionsverfassungsrechtlichen Fragen seit dem Kruzifixstreit nur noch zögerlich oder gar nicht (so wie bei LER)?
Gerade die Demonstrationen rund ums Kruzifixurteil 95 waren ein Erfolg bei Zähmung der Justiz.
_________________ "[Die Kirchen versuchen] ... das, was sie an unmittelbarem Einfluß auf die moderne Gesellschaft verloren haben, mittelbar durch staatskirchenrechtliche Institutionalisierung zurückzugewinnen" Der Staatsrechtler Konrad Hesse 1965.
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Sermon panta rhei
Anmeldungsdatum: 16.07.2003 Beiträge: 18430
Wohnort: Sine Nomine
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(#74311) Verfasst am: 12.01.2004, 23:09 Titel: |
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Mehr als eine Kleiderordnung
Frankreich will den Kopftuchstreit beenden, indem alle religiösen Symbole aus den staatlichen Schulen verbannt werden. Aber dieses Vorgehen birgt viele Gefahren
_________________ "Der Typ hat halt so seine Marotten" (Sermon über Sermon)
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Burkard Schulte-Vogelheim Gast
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(#74493) Verfasst am: 13.01.2004, 11:03 Titel: |
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[quote="notkerbakker"]
Wieso ging das in die Hose?
Es wurde doch erreicht, dass das BVerfG-Urteil zum Kruzifix in Bayern Makulatur wurde (mE offener Verfassungsbruch). Schwuppsdiewupps war ein neues Gesetz konstruiert, welches das Urteil unterlief.
Und warum entscheidet das Verfassungsgericht in religionsverfassungsrechtlichen Fragen seit dem Kruzifixstreit nur noch zögerlich oder gar nicht (so wie bei LER)?
In die Hose, weil Stoiber und andere Finsterlinge kaum Leute mobilisieren konnten. Und das Urteil? Nun, ich bin kein Jurist. Meines Wissens reicht auch in Bayern der formlose Antrag auf Entfernung von religiösen Symbolen aus und dem wird stattgebegen.
Die Religion ist auf dem Rückzug, in D. und auch in Bayern. Memmingen war das letzte Glied einer blutigen Kette, in der die Kirchen massiv Einfluß mit Erfolg nahmen. Als staatliches Unterdrückungsinstrument wird sie nicht mehr lange herhalten können, was nicht heißt, daß sie durch andere Unterdrückungsformen ersetzt wird.
Gruß
Burkard
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notkerbakker Proud member of the EAC
Anmeldungsdatum: 16.07.2003 Beiträge: 1474
Wohnort: Rheinland
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(#74913) Verfasst am: 13.01.2004, 23:06 Titel: |
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Burkard Schulte-Vogelheim hat folgendes geschrieben: |
In die Hose, weil Stoiber und andere Finsterlinge kaum Leute mobilisieren konnten. Und das Urteil? Nun, ich bin kein Jurist. Meines Wissens reicht auch in Bayern der formlose Antrag auf Entfernung von religiösen Symbolen aus und dem wird stattgebegen. |
Das mag sein, dass es heute auf formlosen Antrag hin entfernt wird.
Das ist aber nicht im Sinne der Kruzifixentscheidung vom 16.5.1995 gewesen.
Kruzifixurteil hat folgendes geschrieben: | Die Anbringung von Kreuzen in Klassenzimmern überschreitet die danach gezogene Grenze religiös-weltanschaulicher Ausrichtung der Schule. (...) Seine Anbringung in der staatlichen Pflichtschule ist daher mit Art. 4 Abs. 1 GG unvereinbar, soweit es sich nicht um christliche Bekenntnisschulen handelt. |
Danach wären die Kruzifixe seinerzeit umstandslos ohne Extraantrag von Staats wegen zu entfernen gewesen.
Dass dies geschah, verhinderte der "Volksaufstand".
Burkard hat folgendes geschrieben: | Die Religion ist auf dem Rückzug, in D. und auch in Bayern. Memmingen war das letzte Glied einer blutigen Kette, in der die Kirchen massiv Einfluß mit Erfolg nahmen. |
Deinem Optimismus würde ich gerne folgen, allein mir fehlt der Glaube.
_________________ "[Die Kirchen versuchen] ... das, was sie an unmittelbarem Einfluß auf die moderne Gesellschaft verloren haben, mittelbar durch staatskirchenrechtliche Institutionalisierung zurückzugewinnen" Der Staatsrechtler Konrad Hesse 1965.
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notkerbakker Proud member of the EAC
Anmeldungsdatum: 16.07.2003 Beiträge: 1474
Wohnort: Rheinland
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(#74921) Verfasst am: 13.01.2004, 23:29 Titel: |
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Alzi hat folgendes geschrieben: |
Tja, die Bayern sind kreativ und lassen sich etwas einfallen, nur dumm, daß dann auch das Christenkreuz zum politischen Symbol mutiert: CSU - Christlich Soziale Union ...
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Derzeit läuft es so, dass die Kopftuchverbieter kaum noch mit der Argumentationsschiene "religiöses Symbol" aufwarten, weil ihnen dann zu Recht das BVerfG-Urteil um die Ohren gehauen wird.
Es wird nunmehr das Kopftuch bevorzugt als "politisches Symbol" interpretiert. Um nun die Gleichbehandlung auch auf dieser Schiene einzufordern, wäre es richtig und angemessen etwas über die Bedeutung des Kreuzes als politisches Symbol - und zwar sehr spezifisch auf heute und Deutschland bezogen - auszusagen!!??
_________________ "[Die Kirchen versuchen] ... das, was sie an unmittelbarem Einfluß auf die moderne Gesellschaft verloren haben, mittelbar durch staatskirchenrechtliche Institutionalisierung zurückzugewinnen" Der Staatsrechtler Konrad Hesse 1965.
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max registrierter User
Anmeldungsdatum: 18.07.2003 Beiträge: 3055
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(#74924) Verfasst am: 13.01.2004, 23:30 Titel: |
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notkerbakker hat folgendes geschrieben: | Dass dies geschah, verhinderte der "Volksaufstand". |
Na ja, Volksaufstand ist schon seeeeeehr übertrieben. Es ist nur auffallend, dass über solche "Proteste" deutlich mehr berichtet wird, also über meist grössere gewerkschaftliche und linke Proteste.
notkerbakker hat folgendes geschrieben: | Deinem Optimismus würde ich gerne folgen, allein mir fehlt der Glaube. |
Das ist halt so mit den Glauben. Vielleicht solltest du mal hier dieses finstere Eck im Süden besuchen, um den Glauben durch Einschätzungen der Realität ersetzen zu können. In München sind religiöse sicher eine kleine Minderheit und manchmal vermute ich, dass es mehr aktive Moslems, als Christen gibt (leider habe ich keine entsprechenden Zahlen). Auf dem Land ist es sicher noch etwas anderes, aber da dürften haupstsächlich die Alten wirklich religiös sein (frag mal Spock ).
Das neue Gesetz der Staatsregierung dürfte eigentlich klar verfassungswidrig sein.
_________________ Für die AGENDA 3010! 30-Stunden-Woche mit vollen Lohnausgleich und 10 Euro gesetzlicher Mindestlohn!
The only general I like is called strike
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notkerbakker Proud member of the EAC
Anmeldungsdatum: 16.07.2003 Beiträge: 1474
Wohnort: Rheinland
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(#74931) Verfasst am: 13.01.2004, 23:47 Titel: |
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max hat folgendes geschrieben: |
Na ja, Volksaufstand ist schon seeeeeehr übertrieben. Es ist nur auffallend, dass über solche "Proteste" deutlich mehr berichtet wird, also über meist grössere gewerkschaftliche und linke Proteste. |
Deswegen hatte ich das Wörtchen "Volksaufstand" auch in diese Zeichen: "..." geklemmt.
Indes: sie haben ja erreicht, dass das Urteil nicht umgesetzt wurde - obwohl sie nur einen kleinen "Volksaufstand" hinbekamen.
Die mediale Wirkung war auch ausreichend groß genug, das BVerfG auf Jahre hinaus einzuschüchtern (siehe LER-Entscheidung).
notkerbakker hat folgendes geschrieben: | Deinem Optimismus würde ich gerne folgen, allein mir fehlt der Glaube. |
max hat folgendes geschrieben: | Das ist halt so mit den Glauben. Vielleicht solltest du mal hier dieses finstere Eck im Süden besuchen, um den Glauben durch Einschätzungen der Realität ersetzen zu können. |
Nun, ich meinte ja nun gerade, dass ich hier keinen Glauben hätte. Und diesen Nichtglauben soll ich nun ersetzen mit welcher Einschätzung der Realität, die ich durch einen Besuch im finsteren Süden erlangen kann?
Meinst du diese?
max hat folgendes geschrieben: | In München sind religiöse sicher eine kleine Minderheit und manchmal vermute ich, dass es mehr aktive Moslems, als Christen gibt (leider habe ich keine entsprechenden Zahlen). Auf dem Land ist es sicher noch etwas anderes, aber da dürften haupstsächlich die Alten wirklich religiös sein (frag mal Spock ). |
Dafür brauche ich nicht nach München zu kommen. Da stimme ich dir auch so zu.
max hat folgendes geschrieben: | Das neue Gesetz der Staatsregierung dürfte eigentlich klar verfassungswidrig sein. |
Und wie sehen die Urteile zu dem neuen Gesetz aus?
Achja: in München war ich letztes Jahr zweimal und auch zweimal in Franken.
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max registrierter User
Anmeldungsdatum: 18.07.2003 Beiträge: 3055
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(#74939) Verfasst am: 13.01.2004, 23:59 Titel: |
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notkerbakker hat folgendes geschrieben: | Indes: sie haben ja erreicht, dass das Urteil nicht umgesetzt wurde - obwohl sie nur einen kleinen "Volksaufstand" hinbekamen. |
Dafür brauchten sie aber überhaupt keinen Volksaufstand. Schliesslich gibt es hier eine extensive Amigo-Wirtschaft und die Justiz geht nur in den krassesten Fällen gegen die CSU vor.
Es kann sein, dass das Bundesverfassungsgericht durch diese Kampagne der CSU eingeschüchtert wurde. Dies spricht aber weniger für die Kampagne, sondern mehr gegen die "Unabhängigkeit" der Verfassungsrichter.
notkerbakker hat folgendes geschrieben: | Und wie sehen die Urteile zu dem neuen Gesetz aus? |
Noch gibt es keine. Mir sind auch noch keine Klagen gegen das Gesetz bekannt. Ist es überhaupt schon verabschiedet?
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notkerbakker Proud member of the EAC
Anmeldungsdatum: 16.07.2003 Beiträge: 1474
Wohnort: Rheinland
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(#74944) Verfasst am: 14.01.2004, 00:10 Titel: |
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max hat folgendes geschrieben: | Es kann sein, dass das Bundesverfassungsgericht durch diese Kampagne der CSU eingeschüchtert wurde.Dies spricht aber weniger für die Kampagne, sondern mehr gegen die "Unabhängigkeit" der Verfassungsrichter. |
Die Unabhängigkeit von Richtern ist ein Ideal.
notkerbakker hat folgendes geschrieben: | Und wie sehen die Urteile zu dem neuen Gesetz aus? |
max hat folgendes geschrieben: | Noch gibt es keine. Mir sind auch noch keine Klagen gegen das Gesetz bekannt. Ist es überhaupt schon verabschiedet? |
Dann sprachen wir hier wohl von zwei verschiedenen neuen Gesetzen.
Ich meinte das in der Folge des Kruzifixurteiles geänderte bayrische Schulgesetz, du offensichtlich das derzeit erst noch lediglich vom Kabinett beschlossene bayrische Kopftuchgesetz.
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max registrierter User
Anmeldungsdatum: 18.07.2003 Beiträge: 3055
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(#74945) Verfasst am: 14.01.2004, 00:16 Titel: |
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notkerbakker hat folgendes geschrieben: | Die Unabhängigkeit von Richtern ist ein Ideal. |
Eher eine Illusion.
notkerbakker hat folgendes geschrieben: | Dann sprachen wir hier wohl von zwei verschiedenen neuen Gesetzen.
Ich meinte das in der Folge des Kruzifixurteiles geänderte bayrische Schulgesetz, du offensichtlich das derzeit erst noch lediglich vom Kabinett beschlossene bayrische Kopftuchgesetz. |
Na ja, das Schulgesetz wurde doch schon vor Jahren geändert. Mein Kommentar mit der Verfassungswidrigkeit bezog sich auf das Kopftuchgesetz.
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Nav Gast
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narziss auf Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 16.07.2003 Beiträge: 21939
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(#75267) Verfasst am: 14.01.2004, 16:28 Titel: |
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Freie Religionsausübung blablabla.
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Nav Gast
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(#75283) Verfasst am: 14.01.2004, 16:49 Titel: |
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narziss hat folgendes geschrieben: | Freie Religionsausübung blablabla. |
Da fragt man sich immer, welcher Wert höher anzusiedeln ist:
Das Recht auf körperliche Unversertheit oder das Recht auf Wahnvorstellungen. Auch wenn diese Frage natürlich den Relativisten ganz und gar nicht gefallen dürfte, weil das denen völlig scheißegal ist...
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Blaubär Höhlenbewohner
Anmeldungsdatum: 18.07.2003 Beiträge: 1133
Wohnort: Mainufer
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(#75296) Verfasst am: 14.01.2004, 17:00 Titel: |
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Nav hat folgendes geschrieben: | Da fragt man sich immer, welcher Wert höher anzusiedeln ist:
Das Recht auf körperliche Unversertheit oder das Recht auf Wahnvorstellungen. Auch wenn diese Frage natürlich den Relativisten ganz und gar nicht gefallen dürfte, weil das denen völlig scheißegal ist... |
Soweit mir bekannt ist, ist es zumindest nach deutschem Recht auch im Rahmen der Religionsausübung (sprich Wahnvorstellungen) nicht erlaubt, die Ehefrau zu prügeln. Insofern wäre Deine Frage beantwortet... von Deiner Intention her bin ich allerdings auf Deiner Seite...
Was ich aber nicht weiß: könnte dieser Prügelfan auch nach unserem Recht aufgrund einer Buchpassage verurteilt werden oder fällt das noch unter freie Meinungsäußerung?
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narziss auf Wunsch deaktiviert
Anmeldungsdatum: 16.07.2003 Beiträge: 21939
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(#75387) Verfasst am: 14.01.2004, 19:01 Titel: |
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Aber den Frauen wird erzählt, dass es okay ist sie zu schlagen und sie trauen sich nicht es irgendjemandem zu erzählen.
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